Lützen ist pleite

Pleite ist jetzt amtlich

Die Einheitsgemeinde Lützen ist weiter ohne genehmigten Haushalt – die Kommunalaufsicht lehnte den vom Stadtrat beschlossenen Entwurf ab. Anbei erhielt die Verwaltung eine sehr umfangreiche Mängelliste, die den Stadträten in ihrer Sitzung am 16. Oktober allerdings nicht vorgelegt wurde.
Die vom Bürgermeister bereits im Frühjahr 2013 ausgesprochene Haushaltssperre bleibt damit bestehen. Einige Freiwillige Aufgaben, wie die finanzielle Unterstützung von Vereinen, fallen damit aus. Ob damit Vereine auf bereits getätigten Ausgaben sitzen bleiben und ohne die eingeplante Unterstützung in Bedrängnis geraten ist nicht bekannt.

Alternativlose Politik nicht nur bei der Bundesregierung

Die Stadt Lützen leistet sich zu viele freiwillige Aufgaben. Bei dem Versuch sich im Stadtrat über einen Konsolidierungskurs zu einigen, wurde über verschiedene Ausgaben wie Zuschüsse an Vereine, eine größere Beteiligung der Vereine an den Kosten der Betriebstätten usw. diskutiert. Selbst wenn man hier alle Register des Möglichen zieht, könnten maximal Einsparungen im 5-stelligen Euro-Bereich erreicht werden. Zu leiden hätten große Teile der Bevölkerung der Einheitsgemeinde, die sich in den Vereinen der Orte engagieren.

Alternativlos stehen jedoch einige Einrichtungen in der Ortschaft Lützen, allen voran das Museum der Stadt als größter freiwilliger Kostenfaktor im Haushalt. Dabei ist die Anzahl der Besucher aus Lützen selbst im Museum eher überschaubar – wertvoll ist das Museum allerdings als Imagefaktor, wenn mal wieder ein Landespolitiker oder eine schwedische Delegation pressewirksam durch das Lützener Schloss hofiert werden soll.
Ein Imagegewinn allein für die Stadtverwaltung auf dem Rücken der Bevölkerung. Allein die Finanziellen Mittel für das Museum, würde die Arbeit aller anderen Verein der Einheitsgemeinde sichern.

Neid und Missgunst sind Grund für die Misere

Fast alle Stadträte haben sich die Hände gerieben als es daran ging die “fette Kuh” Zorbau zu schlachten. Mehrheitlich glaubte man das Zorbauer Gewerbegebiet sei ein Selbstläufer mit immer weiter sprudelnden Steuereinnahmen, deren man sich nun bedienen könne.
Das war den Stadträten und der Verwaltung aber nicht genug. Geplante Investitionen, für die die Gemeinde Zorbau jahrelang gespart hatte (darunter die Sanierung des Zorbauer Pfarrhauses – ein ortprägendes Gebäude inmitten des Ortkerns, oder die Aufstockung des Grundstockes der gemeinnützigen Stiftung “Zukunft Zorbau” – deren Arbeit den Haushalt der Stadt Lützen hätte massiv entlasten können ) wurden zum Teil durch Klagen gestoppt – dabei haben die Kosten für Anwälte und Gericht allerdings keine Rolle gespielt.

Wer meint, dass das der Stadt Lützen nun endlich genügte, irrt. Selbst privat sollten die ehemaligen Verantwortlichen geschröpft werden. Jeder einzelne Gemeinderat wurde mit einer über 900 Seiten starken Anklage angezeigt – der daraus entstandene Prozess ist für die Zorbauer bis heute nicht ausgestanden. Dabei hat hier die neue Einheitsgemeinde keinen Gewinn mehr zu erwarten. Es ging einzig und allein darum die Zorbauer, die ja nach der Meinung Mancher Jahre lang in Saus und Braus gelebt haben mussten, bluten zu lassen. In der Presse fand die Stadt noch willige Helfer, um den ehemaligen Gemeinderat auszuschmieren und die politische Stimme Zorbaus ein für alle mal zum Schweigen zu bringen.

Schon nach kurzer Zeit zeigt sich nun, dass auch die größten Steuereinnahmen zwischen den Fingern zerrinnen, wenn man nicht wie die Gemeinde Zorbau sparsam damit umgeht.
Es zeigt sich auch, dass das Gewerbegebiet kein Selbstläufer ist – seit drei Jahren gibt es keine nennenswerte Neuansiedlung in Zorbau – von großen Investitionen die beinahe in Sack und Tüten waren hört man mittlerweile nichts mehr. Die Leute mit Sachverstand und Erfahrung, die vielleicht noch die Kuh vom Eis holen könnten, sind nun allerdings verprellt.

Das dicke Ende kommt noch

Noch 2013 konnte Lützen von Rücklagen zehren – selbst damit konnte kein genehmigungsfähiger Haushalt erstellt werden. Erst 2014 wird das ganze Ausmaß der Misere zu Tage treten. Dass die Landesregierung nicht lange fackelt Kommunen unter Zwangsverwaltung zu stellen, konnte man ja schon an der Gemeinde Oberharz sehen.

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