„Totaler Krieg“ verpufft

Am 19.4.2011 ließ Lützens Bürgermeister Dirk Könnecke über seine Anwälte den ehemaligen Gemeinderäten der Gemeinde Zorbau den „Totalen Krieg“ erklären. Mit einer über 900-seitigen Anzeige hatte Könnecke die Gemeinderäte zu diesem Zeitpunkt bereits bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Dabei wurde nicht einmal zurückgeschreckt, private Unterlagen des Zorbauer Bürgermeisters in Besitz zu bringen. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die beauftragte Anwaltskanzlei seit 2011 Honorare in 6-stelligen Beträgen von Lützen kassierte.

In der Presse – besonders zu nennen ist hier die Mitteldeutsche Zeitung – hatte Könnecke willige Erfüllungsgehilfen gefunden. Ohne die angeblichen Schäden in absurder Millionenhöhe zu hinterfragen, noch die Vorwürfe auf ihre rechtliche Richtigkeit zu prüfen, wurde sich auf die Gemeinderäte eingeschossen. Erfolglos: die Zorbauer Bevölkerung, wie auch die Mehrheit der Leser der Journaillen stehen nachwievor hinter den Zorbauer Räten.

Der Strafprozess kam derweilen nur zögerlich in Gang. Man kann mutmaßen, dass die Staatsanwaltschaft erst auf Druck der Landesregierung die Anklage überhaupt vor Gericht brachte. Dafür sprechen würde zumindest eine Aussage des Staatsekretärs Ulf Grundlach in der MZ vom 25.10.2012.:“Wir sind der Auffassung, dass das Vorgehen rechtswidrig war und daher auch jurististisch aufgearbeitet werden muss“.

Am 12.11.2014 wurde der Prozess gegen die Zorbauer Gemeinderäte nun endgültig eingestellt. Das Gericht sah in der Höhe der (wenn überhaupt gegebenen) Schuld der Räte keinen Grund für die Fortführung des Prozesses. Die Vorwürfe Könneckes haben sich damit als nicht viel mehr als heiße Luft erwiesen – teure heiße Luft für den Haushalt der Stadt Lützen. Dennoch: „Eine Einladung solche Ämter (gemeint sind die Ehrenämter der Gemeinderäte) zu übernehmen, sind solche Strafverfahren sicher auch nicht.“ – so brachte es Mathias Kessel in seinem MDR-Bericht abschließend auf dem Punkt. Vielleicht ein Denkanstoß an die Verantwortlichen in Lützen, Naumburg und Magdeburg.

Wie das Schicksal so spielt wird der Ausrufer des „Totalen Krieges“ schnell zum Verlierer. Die Stadt Lützen selbst ist trotz ist der angeblich für den Lützner Haushalt so wertvollen Grundstücke, die sie von der Stiftung zurück bekommen hat, pleite. Nun wird man sehen ob Könnecke nicht selbst über die von ihm in Gang gebrachten Vorgänge stolpern wird.

Ein Gedanke zu „„Totaler Krieg“ verpufft

  1. Da ist im Artikel nichtmal ein Autor genannt – verstoß gegen geltendes Recht!

    Und daß die Deutsche Justiz zumindest ideologisch korrupt und alles andere als unparteiisch ist, ist nicht nur unter Vätern bekannt, der Artikel deshalb also völlig nichtssagend, denn er verschweigt die realen Tatsachen.

    Es ist Zeit, dieses heutige Unrechtsregime zu beseitigen und zu den Prinzipien des ursprünglichen, noch unmanipulierten Grundgesetzes zurückzukehren – juristisch, politisch und medial.

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